Wie kann ich mich bei der Endlagerstandortsuche engagieren?
Eine Generation macht Beteiligung konkret
Bei der Endlagerstandortsuche in Deutschland soll der Beteiligung ein hoher Stellenwert beigemessen werden. Das Standortauswahlgesetz, welches die gesetzliche Grundlage für dieses Auswahlverfahren darstellt, macht hierzu detailliertere Angaben. Aber ist es zufriedenstellend, was bis heute für eine auf den Prozess einflussnehmende Beteiligung getan wurde? Befindet sich Beteiligung auf einem gesamtgesellschaftlich ans Ziel führenden Weg? Was sind deine Eindrücke und wie möchtest du Beteiligung konkretisieren? Um solche und ähnliche Fragen geht es bei uns im Rat der jungen Generation (RdjG).
Du fragst dich, warum du dich überhaupt beteiligen solltest?
Doch warum sollten gerade wir junge Menschen uns heute schon beteiligen, wenn doch ein Endlagerstandort frühestens im Jahr 2031 feststehen soll? Kurze Antwort: Weil unsere Stimme sonst keine Chance hat, von den Handelnden gehört zu werden! Lange Antwort: Weil schon jetzt ersichtlich wird, dass eine frühzeitige Beteiligung möglichst vieler unterschiedlicher Menschen wichtig ist, um Prozesse verständlicher, transparenter, ansprechender und zielgruppenorientierter zu machen. Darüber hinaus hat Beteiligung und Partizipation einen hohen demokratischen Stellenwert. Dadurch Demokratie erlebbar und gestaltbar.
Beteiligung konkretisieren: Orte, an denen Beteiligung ermöglicht wird!
Die Art und Weise, wie und wo Du Dich einbringst, sind der Weg dafür, wie Beteiligung im Einzelnen definiert wird. Dafür gibt es den RdjG! Wir sehen uns als eine Organisation unterschiedlichster junger Menschen, die motiviert sind, die Endlagerstandortsuche gemeinwohlorientierter zu machen. Dies tun wir, indem wir Anträge stellen, ins Gespräch mit unterschiedlichen Akteuren und Organisationen kommen und uns bei Veranstaltungen der Endlagerstandortsuche einbringen. Konkret gab es bisher schon ein paar Workshops zur Beteiligung der jungen Generation sowie die Fachkonferenz Teilgebiete (dort sollten Bürger:innen den Zwischenbericht der BGE = Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH diskutieren können). Diese fand im Jahr 2021 an drei Terminen statt. Eine sogenannte Arbeitsgruppe Vorbereitung (AG V) hat diese Konferenz vorbereitet. Auf dieser Fachkonferenz Teilgebiete haben wir auch unseren Antrag zur Gründung eines Rates der jungen Generation gestellt. Dieser wurde mit einer sehr großen Mehrheit von den Konferenzteilnehmer:innen beschlossen:
Bevor der Bundestag und der Bundesrat über einen möglichen Endlagerstandort entscheiden, soll es zur Beteiligung noch Regionalkonferenzen und einen Rat der Regionen geben, um regionale Interessen stärker im Standortauswahlverfahren berücksichtigen zu können. Doch bis das soweit ist, sind weitere Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen. Beispielsweise das Forum Endlagersuche, welches einer größeren Öffentlichkeit eine Arena zur Beteiligung bietet. Dieses wird durch ein Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) [1] vorbereitet, in der auch einige aus unserem RdjG tätig waren und sind.
Dieses sogenannte Standortauswahlverfahren ist neu und soll lernend sein. Deshalb wird es in Zukunft wahrscheinlich noch einige Änderungen und Namensänderungen geben sowie Möglichkeiten sich zu beteiligen.
Wo hat sich der RdjG schon eingebracht – ein kleiner Ausschnitt:
Wir möchten dazu beitragen, Vertrauen zu fördern und Beteiligungsprozesse zu verbessern!
Wie soll man denn da noch durchblicken? So viele unterschiedliche Institutionen, so viele verschiedene Möglichkeiten zur Beteiligung? Die Endlagerstandortsuche ist in Deutschland in dieser Form ein einmaliges Experiment. Dieses kann nur gelingen, wenn sich junge Menschen sowie die gesamte Gesellschaft auf einer qualitativ hohen Ebene einflusswirksam beteiligen können. Dafür müssen Beteiligungsformate attraktiver, verständlicher, transparenter, partizipativer und offener gestaltet werden. Dies bildet die Grundlage, damit über Jahre das Vertrauen in das Vorhaben an sich sowie zu den im Standortauswahlgesetz genannten Institutionen aufgebaut werden kann.
Beteiligung muss sinnstiftend sein, Spaß machen und unsere Demokratie nachhaltig verbessern können!
Damit wir all das erreichen können, braucht es Dich! Nur wenn Beteiligung zur Partizipation wird, nur wenn junge Menschen gemeinsam mit älteren generationsübergreifend an einem Strang ziehen, nur wenn Beteiligung auch sinnstiftend ist und uns alle mit neuen Erkenntnissen und Hoffnungen bereichert, können wir guten Gewissens sein, dass dieses Experiment auf einem Weg ist, der für ein gemeinschaftliches, allumfassendes Verständnis eines vom Menschen hausgemachten Problems beitragen kann. Akzeptanz und Legitimation brauchen gesamtgesellschaftliches Engagement, einflusswirksame Partizipation, transparente Prozesse und den politischen Willen der Behörden, die Belange der Bürger:innen zu realisieren, schnellstens in Planungen einfließen zu lassen und sichtbar zu machen.
Bring Dich ein: Kritisch und lösungsorientiert!
[1] Seit dem 23.03.2022 trägt die ursprünglich bezeichnete Beratungs- und Planungsgruppe (BPG) den neuen Namen „Planungsteam Forum Endlagersuche“ (PFE), welches – wie der Name schon sagt – das Forum Endlagersuche vorbereiten soll. Damit du es dir einfacher vorstellen kannst, weil das Ganze schon ziemlich unübersichtlich ist, erklären wir es an dieser Stelle einmal kurz: Eigentlich ist das Forum Endlagersuche etwas ähnliches wie die Fachkonferenz Teilgebiete, nur dass diesmal kein Zwischenbericht der BGE diskutiert werden soll, sondern der Raum zur Diskussion offen ist, um die Methodenentwicklung der BGE zu diskutieren. Du fragst Dich, was die Methodenentwicklung ist und warum du davon vorher noch nicht gehört hast?
Die Methodenentwicklung ist ein von der BGE vorgesehenes Vorgehen, welches sie ab März 2022 einer interessierten Öffentlichkeit vorstellt. Die Methodenentwicklung bildet die Grundlage für die weitere Eingrenzung möglicher Regionen, die bei der Endlagerstandortsuche näher betrachtet werden und möglicherweise zukünftig in eine engere Auswahl kommen.